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| AGB's - Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen |
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Büchern, auch als ebook oder oBook, und damit in Zusammenhang stehende Serviceleistungen aller Art im und über das Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
II. Sitz des Unternehmens
p.verlag Stephan Probst, Ostlandweg 9 - 11, 23743 Grömitz
III. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
IV. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind oder die stillschweigende Erfüllung des Auftrages erfolgt.
3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
V. Lieferung
1. Die Auswahl des Lieferweges (Frachtführer) bleibt grundsätzlich dem Unternehmen vorbehalten. Die Gefahr des Transportes geht nach Verlassen des Unternehmens auf den Käufer über. Das Unternehmen ist bei nachweislichem ordentlichen und handelsüblichen Versand (Standardverpackung) nicht zum Ersatz und/oder Umtausch/Wandlung auf dem Transport beschädigter Ware verpflichtet.
2. Verläßt die Ware das Lager des Unternehmens oder erfolgt der rechtzeitige Versand über das Datennetz (E-Mail), gilt der Auftrag für dieses als erfüllt. Erreicht die bestellte Ware nicht binnen 10 Tagen nach Auftragserteilung bzw. Auftragseingang beim Unternehmen den Auftraggeber oder den von ihm angegebenen Lieferort, so ist der Auftraggeber zur schriftlichen Mitteilung über das Ausbleiben der Lieferung verpflichtet. Unterläßt er dies, gilt die Lieferung/Leistung als ordnungsgemäß und mangelfrei erbracht.
2.a. Dies gilt analog für die Lieferung von oBooks (Buchtitel als Dateien im pdf-Format). Darüber hinaus gilt hier: Erfolgt die Übermittlung der oBook-Dateien vereinbarungsgemäß per E-Mail, so sind fehlerhafte Dateien oder fehlenden Dateianhänge, die nicht in der Verantwortung des Unternehmens liegen und nicht in dessen Fehlerprotokollen ersichtlich sind (Daten-/Übertragungsverluste), dem Unternehmen innerhalb von 10 Tagen nach Versand schriftlich in Form einer Mängelrüge anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist liegt es allein im Ermessen des Unternehmens kostenfreie Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen zu leisten. Nur für Übertragungsfehler die für das Unternehmen erkennbar sind (interne Uploadfehler) bdarf es keiner Anzeige. In diesen Fällen erfolgt automatisch ein neuer und/oder korrigierter Versand. Ist bei mehrmaligem Versuch (max. 3) kein Upload bzw. keine ordnungs- und bestimmungsgemäße Übertragung möglich, ist dass Unternehmen, ohne das es der Zustimmung des Auftraggebers bedarf, zur ersatzweisen Lieferung auf Datenträger (CD-Rom) berechtigt.
VI. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Auftragsannahme und/oder -bestätigung die Erfüllung des Auftrages abzulehnen. Dies im Besonderen, wenn dem Unternehmen die Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers im Nacherherein bekannt wird.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Ein Anspruch auf Ausgleichszahlungen für Deckungskäufe o.ä. oder Rückerstattung anderer angefallener Kosten besteht jedoch grundsätzlich nicht.
VII. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen.
2. Soweit Serviceleistungen des Verlages in Anspruch genommen wurden (z.B. Exposé- und Anzeigengestaltungs-Aufträge) sind diese nur insoweit stornierbar, als das mit den Arbeiten noch nicht begonnen wurde bzw. diese z noch nicht abgeschlossen sind. Wurde bereits mit den Arbeiten begonnen, so ist der Auftraggeber zur Stornierung nachfolgender Arbeiten/Aufträge berechtigt, jedoch zur anteiligen Zahlung der bis dorthin bereits erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Mindestzahlungsverpflichtung beträgt jedoch 33 1/3% des Gesamtauftragswertes.
3. Buchlieferungen (Druckausgaben) sind insoweit stornierbar, als das sie das des Lagers des Unternehmens noch nicht verlassen haben (Übergabe an Frachtführer). Späterer Kaufverzicht kann durch einfache, für das Unternehmen kostenfreie, Rücklieferung der Original verpackten/verschweissten Titel erfolgen. Die Rücknahme beschädigter Bücher oder Bücher ohne Originalverpackung (Folienverschweißung) ist ausgeschlossen. In diesen Fällen besteht Abnahme- und Zahlungsverpflichtung.
4. So genannte ebooks (Titel auf Datenträger oder als Datei in anderer Form) bzw. oBooks (verlagsseitige Bezeichnung für selbige) sind aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit und Bestimmung grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
VIII. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
IX. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt bei Serviceleistungen mit der Auftragserteilung, dass er die Leistung unwideruflich abnimmt, es sei den, es wird gemäß VI, 2., storniert.
X. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet etwaig zugesandte Referenzexemplare zu prüfen und bei Bedarf zu berichtigen. Spätere Reklamationen, Mängelrügen oder Ansprüche auf Minderung und/oder Wandlung sind ausdrücklich ausgeschlossen, sobald dem Unternehmen die Freigabe durch Rücksendung/Freigabe des Referenzdoppels zugegangen ist.
2. Für sämtliche Angaben in Auftragsarbeiten, die lediglich durch das Unternehmen -direkt oder indirekt- weitergegeben wurden ist die Haftung ausgeschlossen.
XI. Zahlungen
1. Rechnungen sind innerhalb einer Woche nach ihrem Rechnungsdatum ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen..
2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung zurückstellen oder entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt (7 Tage nach Rechnungsdatum) Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist oder den späteren Zahlungseingang stillschweigend duldet..
4. Das Unternehmen ist bei Zahlungsverzug, frühestens jedoch nach einer Zuwartfrist von weiteren 7 Tagen nach Fälligkeit, berechtigt Kostenerstattungen für das Mahnverfahren zu verlangen (Zahlungserinnerung/1.Mahnung € 5,00, jede weitere € 10,00). Mit Erreichen der 3. Mahnstufe ist das Unternehmen zudem berechtigt ein Inkassobüro zu beauftragen (Kontrollmeldung erfolgt automatisch mit 3. Mahnung). Die hierdurch entstehenden Kosten obliegen dem Auftrggeber.
5. Das Unternehmen ist grundsätzlich berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
XII. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass Aufträge bestimmungsgemäß eintreffen und bearbeitet werden.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens sowie für Inhalte der eigenverantwortlich verlegten und fremder Buchtitel. Für eigenverantwortlich verlegte Titel gelten ergänzend die in den Büchern gesondert genannten Haftungsausschlüsse.
3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
XIII. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XIV. Copyright
1. Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Unternehmens und/oder Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
2. Titel als Druckausgaben (Bücher) des Unternehmens sind durch gesonderte Copyrightvermerke innerhalb der Exemplare geschützt.
3. Für so genannte ebooks (hier oBooks) des Unternehmens gelten besondere Copyrightbestimmungen, die in ihrer jeweiligen aktuellen Version auf den Seiten des p.verlages (www.pverlag.de/oBooks) nachzulesen sind. Sie werden mit Bestellung dieser speziellen Titel (Dateien) uneingeschränkt anerkannt und sind Vertragsbestandteil.
4. Das Copyright für Auftragsarbeiten (z.B. Exposés) verbleibt grundsätzlich beim Auftraggeber.
XV. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XV. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zu Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen und sind unwirksam.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
Stand 09/2003
